Die SPD im Frankfurter Westen


Hier entsteht die SPD-Website für den Frankfurter Westen. Die Website befindet sich im Aufbau. Wir freuen uns auf Anregungen.

 
 

19.12.2015 in Kommunalpolitik

Krankenhaus-Fusion nicht auf Kosten der Mitarbeiter

 

Nach inzwischen fast 10 Jahren vergeblichen Bemühens das Defizit (zuletzt ca. 8 Mio.€ pro Jahr) des in städtischer Hand befindlichen Höchster Krankenhauses in eine schwarze Null zu verwandeln, soll nun nach dem Willen von CDU und Grünen die Fusion des Klinikums Höchst mit den Kliniken des Main-Taunus-Kreises in Bad Soden und Hofheim die Lösung bringen. Dies sei „die beste aller möglichen Lösungen für die Patienten“, sagt Gesundheitsdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne).

 

09.12.2015 in Kommunalpolitik

SPD Unterliederbach: Sportdezernent ignoriert VfB

 

Hubert Schmitt, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Ortsbeirat 6, bricht eine Lanze für den VfB-Unterliederbach: „Der VfB ist im Frankfurter Westen mit die erste Adresse im Fußball. Der Verein verfügt über eine sehr große und erfolgreiche Kinder- und Jugendabteilung. In der letzten Saison wurden 5 Mannschaften Meister in ihren Klassen. Die erste Mannschaft spielt erfolgreich in der Gruppenliga. Insgesamt spielen und trainieren zur Zeit 14 Mannschaften auf dem Vereinsgelände an der Hans-Böckler-Straße“.

 

19.11.2015 in Kommunalpolitik

SPD Unterliederbach: Keine Mietpreisbremse - Benachteiligung der betroffenen Mieter

 

Dass vier Stadtteile in Frankfurt, darunter auch Unterliederbach, nicht in die Mietpreisbremse einbezogen werden, kommt für Hubert Schmitt, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Ortsbeirat 6 (Frankfurter Westen), einem Schildbürgerstreich gleich. „Es kann doch niemand ernsthaft behaupten, dass in Unterliederbach der Wohnungsmarkt von dem in benachbarten Stadtteilen wie z.B. Sossenheim, Zeilsheim oder Höchst, in denen die Mietpreisbremse zur Anwendung kommt, deutlich verschieden wäre“, sagt der Sozialdemokrat.

 

06.11.2015 in Kommunalpolitik

Bewährte und neue Kräfte und viel Zuversicht

 

SPD im Frankfurter Westen nominiert ihre Kandidaten für die Ortsbeiratswahl im März 2016

Am 6. März findet die nächste Kommunalwahl statt. Die SPD im Frankfurter Westen hat jetzt ihre Kanidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Ortsbeirat nominiert. Am 4. November haben die Delegierten im Saalbau Nied auf die ersten 3 Plätze bewährte Kräfte gewählt. Hubert Schmitt aus Unterliederbach, der seit Jahren der Ortsbeiratsfraktion der SPD vorsteht, ist auf Platz 1 der Liste der Sozialdemokraten. Auf Platz 2 folgt Petra Scharf aus Höchst, die jetzige stellvertretende Fraktionschefin und auf Platz 3 steht Michael Wanka aus Schwanheim-Goldstein, der gegenwärtige stellvertretende Ortsvorsteher.

 

16.10.2015 in Kommunalpolitik

Den Westen angeschmiert

 

Hubert Schmitt (SPD): Bildungsdezernentin Sarah Sorge nimmt dem Westen ein Gymnasium weg

Hubert Schmitt, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Ortsbeirat 6 (Frankfurter Westen), spricht unumwunden von einem Skandal. „Die Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Grüne) hat die Menschen im Frankfurter Westen angeschmiert“, sagt er und meint damit die jetzt plötzlich und völlig unerwartet getroffene Entscheidung, das neue Gymnasium entgegen der ursprünglichen Ankündigung nicht in Nied sondern auf dem Campus Westend in der Nähe der Uni zu errichten.

 

15.10.2015 in Kommunalpolitik

Westen kommt auf der CDU Stadtverordnetenliste zu kurz

 

Die Frankfurter CDU lässt den Westen links liegen. Der erste Westler ist erst auf Platz 20 zu finden, der nächste folgt auf Platz 30 – wobei dieser ein Kandidat aus Harheim ist, der die CDU Goldstein führt. Damit sind nur 1,5 Kandidaten aus dem Westen unter den ersten 30 Kandidaten der Christdemokraten – offenbar wird der Westen von ihnen nicht so wichtig genommen.

Im Gegensatz dazu hat die SPD sechs Kandidaten aus dem Westen unter den ersten 30 platziert. Ein deutliches Signal. „Wer den Westen stärken will, muss am 6. März 2016 also SPD wählen“, empfiehlt Roger Podstatny, Stadtverordneter aus Sossenheim.

 

05.10.2015 in Kommunalpolitik

SPD Sossenheim: Neubau der Henri-Dunant-Schule kommt nicht voran

 

CDU und Grüne versagen bei der Henri-Dunant-Schule. Es ist den Eltern, deren Grundschulkinder werktäglich mit dem Bus von Sossenheim nach Höchst gefahren werden nicht vermittelbar, dass die Ausschreibung für die Planungen so lang gedauert hat. Die Planungen haben nicht einmal angefangen, obwohl der Doppelhaushalt seit Juni genehmigt ist. Leider sind im Haushalt 2015/2016 keine Mittel für den Bau der Schule vorgesehen. Deshalb kann vor Mitte 2017 keine Ausschreibung erfolgen, was den Bau der Henri-Dunant-Schule weiter verzögert,“ erklärt Roger Podstatny, Stadtverordneter.

 

05.10.2015 in Ortsbeirat

SPD Sossenheim: Schulwegsicherung für die Henri-Dunant-Schule

 

„Der Sossenheimer Ortsbeirat Klaus Moos hat die Anregungen besorgter Eltern aufgegriffen und wird einen entsprechenden Antrag als Tischvorlage in den Ortsbeirat am 6.10.15 einbringen und den Schulweg der Grundschulkinder sicherer zu machen,“ erklärt Roger Podstatny, Vorsitzender der SPD Sossenheim.

Konkret fordert die SPD Ortsbeiratsfraktion den Magistrat auf:

Die seitlichen Begrenzungsschwellen auf dem Schulweg zur Henri Dunant Schule zu erhöhen, so dass diese von den Kindern nicht mehr überstiegen werden können.

Wenn möglich auf dem Gelände des Grünflächenamtes in der Palleskestraße eine Haltestelle für die Schulbusse der Schüler der Henri Dunant Schule einzurichten, um dort die Kinder gefahrlos austeigen zu lassen und den Bus dort zu wenden.

Ein zeitweiliges Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge aller Art, ausgenommen der Schulbusse im Bereich der Henri Dunant Schule zu verhängen, um die Sicherheit der Kinder zu erhöhen.

Die Zufahrt zu den Kleingärten sowie zum Schwimmbad, wenn möglich, über die Holzlachstraße abzuwickeln.

Die nicht zugelassen Fahrzeuge im Bereich der Palleskestraße zu entfernen.

Zu überprüfen, ob gefährliche Stoffen im unmittelbaren Umfeld der Henri Dunant Schule (z.B. auf dem Gelände des angrenzenden Kfz-Betriebs) gelagert werden.

 

05.10.2015 in Ortsverein

SPD Sossenheim: Parkplatzmarkierung in der Henri-Dunant-Siedlung

 

„Die SPD Sossenheim freut sich, dass im nächsten halben Jahr schrittweise die Parkplatzmarkierungen in der Henri-Dunant-Siedlung erneuert werden. Wir hoffen, dass hierdurch das Parken auf zwei Parkplätzen vermindert wird und der knappe Parkraum effektiver genutzt werden kann,“ erklärt Roger Podstatny, Vorsitzender der SPD Sossenheim.

 

Bei der Begehung der Henri-Dunant-Siedlung am Samstag, 11.4.15 durch die Sossenheimer SPD war die kaum mehr erkennbare Parkplatzmarkierung eine Anregung der Anwohner, auf die auch vom Vorsitzenden des Mietervereins Martin Bussian nachdrücklich hingewiesen wurde. Der SPD Stadtverordnete Roger Podstatny hat bei dem Straßenbauamt erreicht, dass die Markierungsarbeiten jetzt durchgeführt werden. Wir danken dem Straßenbauamt, dass dies ohne Formalitäten und Anträge, also auf dem „kurzen Dienstweg“ möglich war.

 

 

Termine

SPD vor Ort im Frankfurter Westen

30.08.2016, 17:00 Uhr
Sitzung des Ortsbeirates 6

04.10.2016, 17:00 Uhr
Sitzung des Ortsbeirates 6

01.11.2016, 17:00 Uhr
Sitzung des Ortsbeirates 6

29.11.2016, 17:00 Uhr
Sitzung des Ortsbeirates 6

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